Klimaschutz nicht auf Kosten der Autofahrer!

Mineralölsteuer, motorbezogenen Versicherungssteuer, Normverbrauchsabgabe, Besteuerung von Dienstwägen – die im „Sachstandbericht Mobilität“ vom Umweltbundesamt vorgeschlagenen Anpassungsmaßnahmen gleichen einem Alptraumszenario für alle, die mit dem Auto unterwegs sind. Insgesamt wurden in dem Bericht 50 Maßnahmen vorgestellt, wobei die meisten Vorschläge Autofahrer bestrafen und zum Umstieg auf öffentliche Verkehrsmittel zwingen sollen. Das sei fernab jedes sozial verträglichen und nachhaltigen Mobilitätskonzepts, sagt auch ARBÖ-Generalsekretär KommR. Mag. Gerald Kumnig.

Mobilität keine soziale Frage
Der Klimaschutz hat hohe Priorität, es dürfe allerdings nicht die ökologische Komponente über die soziale gestellt werden. Sinnvoll wäre es, so Kumnig weiter, das Mobilitätsbedürfnis der Menschen zu respektieren und nicht ihre Wahlfreiheit zu beschneiden. Zudem dürfe Mobilität keine soziale Frage werden, denn, sollten die Maßnahmen umgesetzt werden, könnten es sich ab 2030 größtenteils nur noch Reiche leisten, individuell unterwegs zu sein.

Technologischer Fortschritt
Auch die mögliche Temporeduktion ist für Kumnig nicht akzeptabel. Die Autobahnen haben Millionen an Steuergeldern gekostet, jetzt dürfe das hochrangige Straßennetz nicht zur besseren Bundesstraße mutieren. Außerdem würde in der Debatte rund um eine CO2-Reduktion bis 2030 oft der natürliche Fortschritt der Technik außer Acht gelassen. Den Berechnungen des ARBÖ zufolge würde der technologische Fortschritt dafür sorgen, dass die CO2- Emissionen ohnehin um 28 Prozent sinken würden.

Radverkehr und Öffis stärken
Positiv sieht der ARBÖ hingegen die Vorschläge und Ideen, den Radverkehr zu fördern und die Öffentlichen Verkehrsmittel auszubauen. Allein durch ein verbessertes Angebot an Öffis im ländlichen Bereich könnten viele Fahrten mit dem Auto eingespart werden. Abschließend meint ARBÖ-Generalsekretär Kumnig, dass alle Verkehrsteilnehmer– natürlich auch die PKW- und LKWBrache – ihren Beitrag zum Umweltschutz und damit zum Erreichen der Klimaziele leisten sollten – aber nicht NUR die Autofahrer.